Ticket nach Diyarbakır

Vorstösse zum Weltklima, zum Nahost-Konflikt oder zu sonstigen globalen Themen sind im Zürcher Gemeinderat inzwischen häufig geworden. Dies, obschon der international ausgerichtete Fokus ja eigentlich nicht zu den Kernaufgaben einer Gemeinde gehört und die Bundesverfassung festhält, dass Aussenpolitik Sache des Bundes ist.

Vor wenigen Monaten forderten die Zürcher Grünen beispielsweise, dass sich die Stadt an der Gestaltung von Lehrmitteln für das indigene Volk der «Kawésqar» beteiligen solle. Damit wolle man der in Chile lebenden Gemeinschaft bei der «Bewältigung» ihres «historischen Traumas», das sie durch die Beteiligung der Stadt am Kolonialismus erlitten habe, behilflich sein. Der Zürcher Steuerzahler habe nämlich eine «historische Pflicht», die Kawésqar auf ihrer Sinnsuche nach Antworten zu «Wer sind wir heute?» zu unterstützen.

Ein weiteres Beispiel liefert der sogenannte «Brückenschlag» zur türkischen Stadt Diyarbakır, eine Verbindung, die Zürich seit 9 Jahren auf eigene Initiative zusätzlich zu den Städtepartnerschaften San Francisco und Kunming unterhält. Neu verlangen nun die drei Parteien SP, Grüne und AL, dass einmal pro Legislatur eine «Delegation von Gemeinderatsmitgliedern» auf städtische Kosten dorthin reisen darf. Der Zweck lautet: «politischer Austausch». Betont wird dabei, die Reise solle «im Einklang mit ökologischen Prinzipien möglichst auf dem Landweg erfolgen».

Eine Zugreise nach Diyarbakır beansprucht allerdings rund fünf bis sechs Tage, selbst bei einer optimistischen Berechnung. Für den Fall, dass die rot-grünen Volksvertreter den ökologischen Selbstversuch dann doch etwas zu anstrengend finden und ins von ihnen so verpönte Flugzeug steigen müssen, haben sie vorgesorgt: Die «CO₂-Restemissionen» sollen – über die Unterstützung eines «CO₂-reduzierenden Projekts» in Diyarbakır kompensiert werden, natürlich durch den Steuerzahler.

Stefan Urech ist Sekundarschullehrer
und SVP-Gemeinderat