Gemeinderat und die Zeichen der Zeit

Defizite drohen – es geht nicht ums Sparen, sondern darum, weniger «mehr» auszugeben. Kosteneffizienz – das ist der klassische Verwaltungssprech – gehört für mich in der Führung des Schul- und Sportdepartements zum Alltag: Jeder Franken, den wir nicht für Abläufe, Doppelspurigkeiten oder teure Umwege ausgeben, steht am Ende den Kindern, Jugendlichen, Vereinen und Schulen zur Verfügung.

Die fetten Jahre sind vermutlich vorüber, der finanzpolitische Rahmen wird künftig enger. Finanzvorstand Daniel Leupi macht seit Monaten klar, dass Zürich nicht «ewig im Überfluss leben» kann und dass der Stadt – trotz teils guten Jahresabschlüssen – wegen hoher Investitionen und Defiziten deutlich steigende Schulden drohen. Für 2026 rechnet der Stadtrat mit einem Defizit von über 320 Millionen Franken. In den Folgejahren werden nötige Investitionen die Schuldenlast erhöhen. Der Stadtrat handelt. Er hat beschlossen die Investitionen in den nächsten Jahren zu begrenzen und noch stärker zu priorisieren.

Trotzdem wirkt der Finanzvorstand bisweilen wie ein einsamer Rufer in der Wüste, während der Gemeinderat finanzpolitische Warnsignale ausblendet. Immer wieder werden zusätzliche Mittel gesprochen. Trotz bereits bestehender Kostenexplosion aufgrund der Tagesschulen auch in meinem Departement: Viele zusätzliche Stellen in der Betreuung, neu 10 zusätzliche Stellen in der Schulpsychologie oder über 50 zusätzliche Stellenwerte für Lehrpersonen für Deutsch als Zweitsprache – um nur einige Beispiele zu nennen. Besetzt wurden die Stellen nur teilweise: Entweder fehlte der konkrete Bedarf oder die benötigten Fachpersonen.

Weitere Mehrkosten drohen aufgrund ausufernder Bestellungen: Vergünstigung der VBZ, Krankenkassen-Prämienverbilligungen oder auch die bereitgestellten 600 Millionen für Liegenschaftenerwerb. Auch wenn ein Sparprogramm aktuell nicht zur Debatte steht, sind zusätzliche, politisch initiierte Ausgabensteigerungen vor diesem Hintergrund fehl am Platz. Wir müssen nicht nur die Investitionen begrenzen, sondern auch die Ausgaben im Auge behalten. Sonst drohen rote Zahlen am Horizont, die für die Verwaltung zur Bewährungsprobe werden dürften.

Stadtrat Filippo Leutenegger
Schul- und Sportdepartement