Gebührenerlass als Streitpunkt
Schwamendingen: Dass die Stadt den Organisatoren des Knabenschiessens und des Sechseläutens Gebühren zu einem grossen Teil erlässt, sorgt bei den Organisatoren der Schwamendinger Chilbi für Ärger. Von Pia Meier
Tradition: Die Schwamendinger Chilbi findet seit 1972 statt. Bild: PD
Schwamendingen: Dass die Stadt den Organisatoren des Knabenschiessens und des Sechseläutens Gebühren zu einem grossen Teil erlässt, sorgt bei den Organisatoren der Schwamendinger Chilbi für Ärger. Von Pia Meier
Roger Tognella vom Organisationskomitee der Schwamendinger Chilbi zeigte sich in einer offenen Mail an Stadtpräsidentin Corine Mauch irritiert: «Offensichtlich werden Anlässen von öffentlichem Interesse wie Knabenschiessen und Sechseläuten die Leistungen verschiedener Dienstabteilungen wie Entsorgung + Recycling Zürich, Schutz & Rettung, Feuerpolizei, Dienstabteilung Verkehr und Grün Stadt Zürich und Gebühren für Strom und Wasser in grossen Teilen erlassen. Aus bisheriger Praxis muss ich nun annehmen, dass die jährlich stattfindende Schwamendinger Chilbi nicht als Traditionsanlass im Sinne der Stadtregierung gilt».
Grund für seinen Ärger ist, dass die Stadt dem Knabenschiessen Gebühren in Höhe von 106 000 Franken und dem Sechseläuten in Höhe von 467 000 Franken nicht verrechnet. Das schrieb vergangene Woche der «Tages-Anzeiger». Tognella verlangt seit Jahren einen Gebührenerlass für die Schwamendinger Chilbi. Im März 2024 stellten er und Alfons Nievergelt, Präsident des Quartiervereins Schwamendingen, ein Gesuch um Verzicht auf Gebühren und Kostenverrechnung für die Chilbi 2023 und 2024 beim Sicherheitsdepartement der Stadt Zürich. Dieses wurde abgelehnt. Roger Tognella fordert nun, dass sich Stadtpräsidentin Corine Mauch der Sache persönlich annimmt, um eine Lösung zu finden.
Organisiert wird die Chilbi vom Quartierverein Schwamendingen, der zu diesem Zweck ein OK eingerichtet hat. Der bei der Bevölkerung beliebte Anlass trage wesentlich zur Gemeinschaft und Vernetzung im Quartier und in der Stadt bei, ist Roger Tognella überzeugt. Das kleine OK organisiert alles in Freiwilligenarbeit. Es geht dem Quartierverein darum, mit einer geringen Nutzungs- und Unkostengebühr der teilnehmenden Vereine den Traditionsanlass kostendeckend durchzuführen. «Seit Jahren schliesst die Chilbi-Abrechnung mit einer knappen schwarzen Null ab», betont Roger Tognella. Gemäss den Veranstaltungsrichtlinien sieht er die Voraussetzungen für einen Gebührenerlass gegeben. «Die Chilbi entspricht einem besonderen öffentlichen Interesse von Vereinen, Parteien, gemeinnützigen Institutionen und der Quartierbevölkerung. Es werden keine kommerziellen Interessen verfolgt.»
Die Kosten für Sicherheits- und Verkehrsdienst sowie Abfallbewirtschaftung würden zudem laufend steigen. Für die 50. Ausgabe der Chilbi, die Anfang September stattfindet, ist ein Defizit im unteren fünfstelligen Bereich veranschlagt. «Ich wage als Fazit keinen Ausblick auf eine 51. Durchführung des Quartierfests. Es hängt schlicht an der Mitwirkung aller ab – und dazu gehört eben auch die Stadtregierung und an deren Spitze die amtierende Stadtpräsidentin», so Roger Tognella. Auf Anfrage teilt das Sicherheitsdepartement der Stadt Zürich mit, dass es alle öffentlichen Anlässe gleich behandle. Und weiter: «Jeder Veranstalter kann ein Gesuch um Gebührenerlass stellen. Jedes einzelne Gesuch wird geprüft und nach den in den Veranstaltungsrichtlinien der Stadt Zürich festgeschriebenen Kriterien beurteilt.» In den Veranstaltungsrichtlinien sei festgehalten, dass für Quartierfeste und Anlässe von Quartiervereinen die ersten 150 Quadratmeter ihrer Verkaufsstände von den Gebühren für die Benutzung des öffentlichen Grundes befreit sind. Dies gelte selbstverständlich auch für die Schwamendinger Chilbi. «Der Quartierverein Schwamendingen erhält weiter, wie jeder Quartierverein in der Stadt, von der Stadt Zürich unter anderem pro Veranstaltung einen Betrag von rund 600 Franken.»
Und was unternehmen die Organisatoren der Street Parade, die bisher ebenfalls keinen Gebührenerlass erhalten haben? Auf Anfrage hält Street Parade-Mediensprecher Stefan Epli fest: «Dies kann ich leider nicht beantworten, da es für einen Antrag auf Gebührenerlass einen Vorstandsbeschluss braucht.» Der Vorstand werde sich erst im März wieder treffen.
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