Demokratie im Grossformat

Am 14. Juni kommen an einem einzigen Wochenende sage und schreibe 13 städtische Abstimmungsvorlagen an die Urne: Das ist selbst für politisch interessierte Menschen eine sportliche Aufgabe. Manche würden vielleicht sogar von einer kleinen Zumutung sprechen. Und ja: Der kommende Abstimmungssonntag verlangt den Stimmberechtigten einiges ab – zumal auch auf kantonaler und nationaler Ebene wichtige Vorlagen anstehen. Gleichzeitig ist genau das auch eine Stärke unserer direkten Demokratie. Denn selten können die Menschen in unserer Stadt gleichzeitig über so viele Zukunfts-fragen mitentscheiden: über Infrastruktur, Mobilität, Energieversorgung und die Entwicklung des wachsenden Zürichs. Besonders freut mich, dass viele Vorlagen Investitionen in die Zukunft betreffen. Im Departement der Industriellen Betriebe geht es etwa um den Ausbau der Fernwärme oder das Tram Affoltern. Projekte mit unterschiedlichen Zielsetzungen – aber einem gemeinsamen Kern: Sie sollen dazu beitragen, dass Zürich auch morgen zuverlässig funktioniert und lebenswert bleibt.

Dass nun so viele Vorlagen gleichzeitig an die Urne kommen, ist übrigens nicht das Resultat politischen Geschachers. Urnengeschäfte lassen sich nur begrenzt planen. Sobald der Gemeinderat eine Vorlage beraten hat, kommt sie vors Volk. Weil wegen der Wahlen ein Abstimmungstermin wegfiel und gleichzeitig die Legislatur endet, hat sich diesmal vieles angestaut. Trotzdem sehe ich darin vor allem etwas Positives. Denn abstimmen zu dürfen, ist keine Selbstverständlichkeit. Mein Vater ist in der DDR aufgewachsen. Für ihn wäre es in seiner Jugendzeit ein grosses Privileg gewesen, frei über politische Fragen entscheiden zu können. An meine erste Abstimmung erinnere ich mich noch gut: die EWR-Abstimmung, wenige Wochen nach meinem 18. Geburtstag. Für mich ein gutes Gefühl, an die Urne zu gehen und mitzuentscheiden. Demokratie kann anspruchsvoll sein. Aber sie gibt uns die Möglichkeit, unser Gemeinwesen mitzugestalten. Und das ist doch eine ziemlich schöne Zumutung.

Stadtrat Michael Baumer, Departement der Industriellen Betriebe